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Kretschmann empfiehlt Enquete zu Corona

Berlin (epd). Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat vor den erneuten Bund-Länder-Beratungen zu Corona-Einschränkungen Fehler im bisherigen Krisenmanagement eingeräumt. Dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Kretschmann, der "Lockdown light" im November sei falsch gewesen. "Die Einschränkungen gingen nicht weit genug", sagte der Grünen-Politiker. Von Teilen der Wissenschaft haben es jedoch die Ansage gegeben, dass das genügen könnte. "Das war aber ein Irrtum. Aber wir mussten und müssen in der Situation und unter Druck handeln. Dabei passieren Fehler, das ist leider so", sagte Kretschmann.

Der Stuttgarter Regierungschef schlug eine umfassende Fehleranalyse nach Ende der Coronavirus-Pandemie vor. Er sagte: "Wenn sie im Großen und Ganzen vorbei ist, würde ich dem Bundestag empfehlen, umgehend eine Enquete-Kommission einzusetzen, gerne auch schon im Frühsommer." Diese solle dann alle Felder durchkämmen, "und festhalten, welche Konsequenzen wir aus der Pandemie ziehen müssen".

Eine zentrale Frage sei dabei auch, ob nicht der Datenschutz weniger stark hätte gewichtet werden sollen. "Ich finde, wir brauchen eine Debatte darüber, ob wir nicht auch hier im Falle einer Pandemie gewisse Einschränkungen in Kauf nehmen müssten. Schauen Sie doch mal nach Taiwan oder Südkorea", sagte Kretschmann. Dort werde mit einer Hightech-Warn-App effizient getestet, nachverfolgt und isoliert: "Das läuft mit hohem Erfolg, die Regierungen mussten lange nicht so stark in die Lebensverhältnisse eingreifen wie wir in Europa."