Anlass ist die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, bei der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich mit der gemeinsamen Unterstützung von CDU und AfD gewählt wurde – und so zum Ministerpräsidenten von Gnaden der rechtsextremen AfD geworden ist.
Unter dem Motto #nichtmituns ruft das Bündnis #unteilbar am 15. Februar um 13 Uhr zur Demonstration auf dem Erfurter Domplatz auf, zum selben Zeitpunkt gehen in Dresden Bürger gegen einen Naziaufmarsch auf die Straße.
Das Bündnis schreibt:
"Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD in Thüringen einen Ministerpräsidenten gewählt – allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD.
Wir sind zutiefst empört. Die Konsequenz für alle Demokrat*innen muss sein: Mit der AfD darf es keine Kooperation geben – nicht im Bund, nicht in den Ländern und nicht auf kommunaler Ebene!
Wer mit Faschist*innen paktiert, hat die ganze solidarische Gesellschaft gegen sich! Wir werden unseren Protest lautstark zum Ausdruck bringen. Wir alle streiten tagtäglich:
- für Demokratie und gesellschaftlichen Antifaschismus!
- für Arbeitnehmer*innenrechte, soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit!
- gegen Rassismus, Antisemitismus und Antifeminismus!
- gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD!
Wir rufen bundesweit dazu auf, am Samstag, den 15. Februar in Erfurt gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen. Am selben Tag stellen sich unsere Freund*innen dem Naziaufmarsch in Dresden entgegen.
Unser Antifaschismus ist #unteilbar!"
Mehr Informationen zur Demonstration in Erfurt und zum Bündnis erhalten Sie hier.
Die EKBO unterstützt das Bündnis #unteilbar.