„Er hat sich klar gegen Antisemitismus gestellt“.

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat wegen der Sparpolitik des Berliner Senats seinen Rücktritt angekündigt. Er habe den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) um die Entlassung aus dem Amt als Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten, heißt es in einer am Freitag in Berlin verbreiteten Erklärung Chialos.

Der 54-Jährige begründete seine Entscheidung mit weiteren Kürzungen im Kulturhaushalt. Diese führten zu drohenden Schließungen von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen. Die Einsparungen griffen „zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein“. Zudem sei die Debatte darüber zuletzt erschwert worden, „da sich öffentliche Kritik zunehmend auf meine Person konzentrierte“. In dieser Situation sehe er es als seine Verantwortung, „Raum für neue Perspektiven zu schaffen“. erklärte Chialo, der seit April 2023 im Amt war.

Der Rücktritt des Senators und ehemaligen Musikmanagers muss von Wegner noch angenommen werden. Die nächste Senatssitzung ist für Dienstag geplant. Mögliche Nachfolgerin ist die parteilose Kulturstaatssekretärin Sarah Wedl-Wilson. Sie führte in den vergangenen Wochen neben Wegner auch den „Kulturdialog“ mit den von den Einsparungen betroffenen Einrichtungen. In diesem Jahr sollen im Kulturhaushalt insgesamt rund 130 Millionen Euro einspart werden. Das Gesamtvolumen der Einsparungen im Berliner Senat liegt bei rund drei Milliarden Euro.

Chialo betonte, die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Im vergangenen Jahr habe er die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens noch mitgetragen.

Bischof Christian Stäblein würdigte in einem Statement Chialos Haltung in gesellschaftspolitischen Fragen: „Joe Chialo hat als Berliner Kultursenator in großer Klarheit gegen antisemitische Angriffe und Hetze Stellung bezogen. Ich danke ihm für die damit verbundene Entschlossenheit, mit der er sich an die Seite der in Berlin lebenden Jüdinnen und Juden gestellt hat.“

(epd/EKBO)