21.05.2025
Zwischen 2015 und 2024 hat es nach Angaben des Vereins Mehr Demokratie bundesweit 27 Bürgerentscheide zu Flüchtlingsunterkünften gegeben. Insgesamt 16 dieser Bürgerentscheide hätten mit einem flüchtlingsfreundlichen Ergebnis geendet, heißt es in dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Bürgerbegehrensbericht 2025 des Vereins. In zehn Fällen entschieden sich die Bürger gegen Flüchtlingsunterkünfte, in einem Fall gab es ein neutrales Ergebnis. Allerdings gebe es starke regionale Unterschiede.
So hätten beispielsweise die Menschen im nordrhein-westfälischen Sprockhövel im Jahr 2015 darüber abstimmen können, ob sie gegen eine Flüchtlingsunterkunft neben einer Grundschule sind. Eine Mehrheit sprach sich für die Unterkunft am geplanten Ort aus.
Im Bundesdurchschnitt hätten knapp 60 Prozent der einschlägigen Bürgerentscheide ein flüchtlingsfreundliches Ergebnis gebracht. In den westlichen Bundesländern waren es demnach knapp 70 Prozent, in den Jahren 2023/24 sogar 83,3 Prozent. In Ostdeutschland lag der Anteil flüchtlingsfreundlicher Bürgerentscheide bei null Prozent. Das betraf vier entsprechende Bürgerentscheide 2023 in Mecklenburg-Vorpommern.
) + J
) + K
) + G
) + O
) + V
) + Y