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Diakonie kritisiert Spahns Pflegereform als Flickwerk

Berlin (epd). Die Diakonie in Berlin und Brandenburg fordert eine grundlegende Umstrukturierung der Pflegeversicherung. Gebraucht würden eine bessere Personalausstattung und eine ordentliche Bezahlung nach angemessenen Tarifen, wie dem der Diakonie, erklärte die Direktorin des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Barbara Eschen, am Mittwoch in Berlin. Dafür müsse die Gesellschaft mehr Geld aufbringen. Denn die wenigsten Pflegebedürftigen könnten höhere Pflegekosten zahlen.
Für eine solidarische Umstrukturierung der Pflegeversicherung habe auch die Diakonie klare und durchgerechnete Vorschläge auf den Tisch gelegt, sagte Eschen. „Jetzt braucht es eine solide Umsetzung, kein Flickwerk“, forderte die Diakoniedirektorin.

Den aktuellen Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nannte sie eine „völlig unzureichende Minireform“. „Diese hilft weder, die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte und ihre Bezahlung zu verbessern, noch entlastet sie die Pflegebedürftigen von den ständig steigenden Pflegekosten“, kritisierte Eschen.

Der Minister will Tariflöhne in der Altenpflege im Gesetz für die Pflegeversicherung verankern. Mit Einrichtungen, die nicht nach Tarif zahlen, sollen keine Versorgungsverträge mehr geschlossen werden.

Diakonie-Vorständin Andrea Asch sprach von einer verpassten historische Chance, eine mutige und umfassende Pflegereform umzusetzen. „Wir setzen auf die künftige Regierung. Sie muss die Kraft aufbringen, eine Pflegereform zu umzusetzen, die ihren Namen verdient“, sagte Asch.