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Mehrere Demonstrationen in Berlin verboten

Berlin (epd). Mehrere für das Pfingstwochenende in Berlin angemeldete Demonstrationen sind von der Versammlungsbehörde verboten worden. Darunter sind zwei Demonstrationen von Kritikern staatlicher Corona-Beschränkungen mit jeweils 16.000 angemeldeten Teilnehmern, wie mehrere Medien in Berlin am Donnerstag berichten. Zuerst hatte der „Tagesspiegel“ (Online) darüber berichtet.

Das Verbot gelte unter anderem für einen Aufzug am Samstag aus mehreren Richtungen zur Straße des 17. Juni unter dem Motto „Für Frieden Freiheit und Grundrechte“. Unter dem gleichen Motto war auch für Sonntag eine Kundgebung am S-Bahnhof Tiergarten angemeldet worden. Den Anmeldern der verbotenen Demonstrationen steht jetzt noch der Rechtsweg offen.

Begründet wurden die Verbote laut „Tagesspiegel“ damit, dass sich Teilnehmer und Teilnehmerinnen wie in der Vergangenheit aller Erfahrung nach nicht an die geltenden Schutzregeln in der Corona-Pandemie halten würden. Dadurch bestehe die Gefahr vermehrter Infektionen unter den Teilnehmern und damit auch eine Gesundheitsgefahr für die Bevölkerung.

epd ost phi